Wien (OTS) – Anlässlich des 80. Jahrestages der Atombombenabwürfe auf
Hiroshima
und Nagasaki mahnt die SPÖ- Sprecherin für Außenpolitik Petra Bayr,
die atomare Abrüstung wieder ins Zentrum internationaler
Friedenspolitik zu rücken: „Die weltpolitische Lage hat sich
dramatisch zugespitzt. Der mögliche Einsatz taktischer Nuklearwaffen
ist keine hypothetische Bedrohung mehr, sondern rückt erschreckend
nahe. Und das, obwohl wir wissen, dass keine Regierung, kein Rotes
Kreuz, keine internationale Organisation die Folgen eines Atomkriegs
bewältigen könnte.“ Österreich habe sich in der Vergangenheit als
Stimme für Abrüstung und nukleare Nichtverbreitung weltweit einen
Namen gemacht. „Diese Rolle müssen wir kontinuierlich mit Leben
füllen. Friedenspolitik darf nicht im Schatten akuter Krisen
verschwinden – sie muss in konkreter, sichtbarer und manifester Form
die österreichische Neutralitätspolitik formen.“ ****
„Es ist unsere Pflicht, dafür zu sorgen, dass Österreich seinen
völkerrechtlichen Verpflichtungen und moralischen Grundsätzen gerecht
wird. Dazu gehört ein klares Bekenntnis zum Atomwaffenverbotsvertrag,
der Ausbau diplomatischer Abrüstungsinitiativen und die konsequente
Unterstützung zivilgesellschaftlicher Friedensarbeit“, betont Bayr.
Sie verweist zudem auf die Notwendigkeit europäischer Initiativen:
„Europa muss sich emanzipieren – weg von der nuklearen Abschreckung,
hin zu einem multilateralen Sicherheitssystem, das auf Kooperation,
Vertrauen und Abrüstung beruht.“
Nie wieder Hiroshima, nie wieder Nagasaki
„Es reicht nicht, morgen festzustellen, dass wir gestern hätten
handeln müssen. Wir müssen heute handeln, um das Schlimmste morgen zu
verhindern. Die Überlebenden von Hiroshima und Nagasaki, die
Hibakusha, mahnen uns seit Jahrzehnten – mit ihrer Stimme, ihrem
Zeugnis und durch ihren unermüdlichen Einsatz. Zurecht wurde genau
ihre Arbeit im Vorjahr mit dem Friedensnobelpreis gewürdigt. Diese
Mahnung dürfen wir nicht überhören. Nukleare Abrüstung ist keine
weltfremde Utopie – sie ist konkrete Sicherheitspolitik. Eine, für
die wir gemeinsam mit unseren internationalen Partnern aktiv um die
relevanten Mehrheiten ringen müssen“, so Bayr abschließend. (Schluss)
mf/ff