Wien (OTS) – Die Diskussion um die Wiener Kultursteuer ist offenbar
noch nicht
beendet. In der heutigen Fragestunde des Wiener Landtags hat SPÖ-
Finanzstadträtin Barbara Novak nicht ausgeschlossen, dass die
abgesagte Kultursteuer in anderer Form kommen könnte. Dabei steht
auch eine mögliche Haushaltsabgabe im Raum.
„Die Kultursteuer wurde nach massivem Widerstand abgesagt. Wenn
jetzt über eine Haushaltsabgabe oder andere Modelle nachgedacht wird,
wäre das lediglich eine Kultursteuer unter anderem Namen. Die
Wienerinnen und Wiener brauchen eine endgültige Absage an neue
Belastungen und keinen Etikettenschwindel“, so Landesparteiobmann
Markus Figl.
Kultursprecherin Gemeinderätin Judith Edelmann fordert
stattdessen, bei den bestehenden Ausgaben anzusetzen: „Anstatt die
Kultursteuer in anderer Form wiederbeleben, müssen SPÖ und Neos die
bestehenden Ausgaben auf Effizienz und klare Prioritäten überprüfen.
Die Antwort auf die angespannte Finanzlage kann nicht immer darin
bestehen, neue Einnahmequellen zu erfinden und die Wienerinnen und
Wiener zusätzlich zur Kasse zu bitten.“
„Die Kultursteuer muss endgültig vom Tisch sein und darf nicht
unter einem anderen Namen zurückkommen. Statt immer neue
Einnahmequellen zu suchen, müssen SPÖ und Neos endlich bei den
eigenen Ausgaben ansetzen“, so Figl und Edelmann abschließend.
